JETZT ERST RECHT – GEGEN DEN ANTISEMITISCHEN NORMALZUSTAND

Antifaschistische Demonstration – 19.11.2023 – 14 Uhr – Herderpark Leipzig
Am 7. Oktober dieses Jahres verübten die Terroristen der Hamas und ihrer Waffenbrüder in Israel das größte Massaker an Jüdinnen und Juden seit der Schoah. Sie folterten, vergewaltigten, ermordeten 1.400 Israelis. Sie entführten 242 Menschen, von denen fast alle noch immer als Geiseln gefangen sind. Sie feuerten innerhalb weniger Stunden über 7.000 Raketen auf den jüdischen Staat ab. Als Reaktion auf diese Gräueltaten und zum Schutz seiner Bevölkerung begann Israel einen Gegenangriff auf die Terroristen im Gazastreifen. Dabei kommt es auch zu zivilen Opfern unter der palästinensischen Bevölkerung – nicht zuletzt, weil die Hamas bewusst innerhalb ziviler Infrastruktur agiert und die Bevölkerung des Gazastreifens wiederholt davon abgehalten hat, in den sichereren Süden auszuweichen. Der Beschuss auf israelische Zivilist:innen dauert bis heute an.
Seitdem steigt die Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland rapide. Davon zeugen die Markierungen an Häusern, in denen vermeintlich Jüdinnen und Juden wohnen; Fahnen islamistischer Terrororganisationen und antisemitische Parolen auf pro-palästinensischen Demonstrationen; körperliche Übergriffe sowie mehrere Angriffe auf Synagogen und eine Schoah-Gedenkstätte.
Dieser antisemitischen Gewalt stellen wir uns offensiv entgegen ­– JETZT ERST RECHT! 
 
In Leipzig feiern neben Antisemit:innen unterschiedlichster politischer Hintergründe auch reaktionäre linke Gruppen das Massaker als Befreiungskampf und Sieg des Widerstands.
Nachdem sie in sozialen Medien und auf der Straße den Tod hunderter Israelis glorifizieren, verurteilen sie die Selbstverteidigung Israels als Genozid. Dabei berufen sie sich auch auf die Propaganda der Hamas. Für diese Doppelmoral gibt es kein anderes Wort als Antisemitismus. 
Auch wenn die Vermutung naheliegt, dass es sich bei den beteiligten autoritären K-Gruppen nur um eine Handvoll Spinner handelt, zeigen ihre kontinuierlichen Kundgebungen und Aktionen der letzten Wochen die Notwendigkeit, ihnen entgegenzutreten. Denn Rufe wie Yallah Intifada oder die Forderung nach Bedingungsloser Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand, wie sie auf linken Demos zu hören waren, sind in ihrer Konsequenz Aufrufe zum Pogrom.
 
Während sich der deutsche Staat immer wieder wortreich hinter Israel stellt, sind in seiner postnazistischen Bevölkerung antisemitische Einstellungen weit verbreitet. Die sogenannte bürgerliche Mitte, die das Asylrecht erneut beschneiden möchte, spricht vom importierten Antisemitismus nur, um vom eigenen abzulenken. Antisemitismus wird jedoch nicht bekämpft, indem er von SPD bis AfD für die eigene rassistische Agenda genutzt wird. 
Zudem macht Deutschland seit Jahrzehnten Milliardengeschäfte durch Handelsbeziehungen mit dem Iran. Seit der Gründung der Islamischen Republik ist ihr Regime der Vernichtung Israels verschrieben und zeichnet auch für die Finanzierung des jüngsten palästinensischen Terrors verantwortlich. Die Sicherheit Israels ist eben nur so lange deutsche Staatsräson, wie sie den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands nicht entgegensteht.
Grund genug, dem deutschen Konsens einmal mehr in den Rücken zu fallen!
 
Besonders schmerzlich ist es, dass ein großer Teil der emanzipatorischen Linken nur zögerlich Stellung bezieht oder gar schweigt. Nur vereinzelt wird Kritik an den aktuellen Zuständen in Deutschland und der hiesigen Linken geäußert. Diese Ohnmacht wollen wir durchbrechen und unsere Wut und Kritik entschlossen auf die Straße tragen! 
 
Für eine konsequente, emanzipatorische Linke! 
Gegen Antisemitismus, Islamismus und Rassismus!  

Reclaim Antifa – emanzipatorisch statt antisemitisch

14. Mai 2023 // 13 Uhr // Kleiner Wilhelm-Leuschner-Platz

Seit Jahren ist der Tag der israelischen Staatsgründung am 14. Mai ein wichtiges Mobilisierungsmoment für die unterschiedlichsten antisemitischen Gruppierungen. In Leipzig, wie in vielen anderen Städten, treffen dabei zu Gedenkdemonstrationen an die sogenannte Nakba kommunistische und islamistische Gruppen zusammen, vereint im eliminatorischen Hass auf Israel. Der drückt sich in Parolen wie “Yallah Intifada” und “from the river to the sea – palestine will be free” aus.

Verschiedene Rote Gruppen wie der Kommunistische Aufbau mit seinen Vorfeldorganisationen Solidaritätsnetzwerk, Frauenkollektiv und Internationale Jugend, Young Struggle, Zora und die Kommunistische Organisation machen seit einigen Monaten regelmäßig mit genau diesen antisemitischen Parolen auf Demonstrationen auf sich aufmerksam. Das lässt sowohl für den Nakba-Tag als auch für zukünftige antisemitische Mobilisierungen eine deutlich höhere Beteiligung aus dem linken Spektrum als noch in den vergangenen Jahren befürchten.

Hier wollen und müssen wir als emanzipatorische radikale Linke intervenieren: Antisemit*innen können niemals Genoss*innen sein. Egal, wie Antisemitismus geäußert wird, er ist immer eine regressive Ideologie, eine falsche, einfache Welterklärung. Das Übel der Welt wird personifiziert – und auslöschbar gemacht. Das führt zu antisemitischen Terroranschlägen, zu gezielten Aktionen gegen Juden und Jüdinnen – aber niemals zur befreiten Gesellschaft.

Antisemitische Parolen werden auf den linken Demos in dieser Stadt immer normaler und autoritär-kommunistische Kleinstgruppen entstehen gefühlt im Minutentakt. Selbst wenn sie meist doch eher wenig Mitglieder haben, ist die massive öffentliche Präsenz autoritär-kommunistischer und antisemitischer Gruppen in der Leipziger Linken etwas, woran wir uns nicht gewöhnen wollen.
Am 14. Mai werden wir ein Zeichen dagegen setzen: An dem Tag, der in den letzten Jahren als Mobilisierungstag für antisemitische Gruppen herhalten musste, werden wir eine eigene Kundgebung veranstalten und zeigen: Es gibt uns noch, die radikale Linke, die nicht komplett in den 1920ern hängengeblieben ist und ein Bewusstsein über Antisemitismus hat. Die sich mit der deutschen Täterschaft im Nationalsozialismus im Allgemeinen, also auch der Täterschaft der Arbeiter*innenklasse, auseinandersetzt, statt diese nur als widerspruchfreies und revolutionäres Subjekt zu verklären. Und die gegen das System des Kapitalismus kämpft, ohne dabei in Regression zu verfallen.

Reclaim Antifa – emanzipatorisch statt antisemitisch
14. Mai 2023 // 13 Uhr // Kleiner Wilhelm-Leuschner-Platz

Kappa, Utopie & Praxis, Fantifa, Jugend gegen Rechts Leipzig

Buchvorstellung: „Topf und Söhne – Besetzung auf einem Täterort“

Sonntag, 30.04.2023, Einlass: 18:30 Uhr, Beginn: 19:00 Uhr

„„Seht her, wir haben so viel aufgearbeitet“ – so hilft Geschichtspolitik dabei, Schuld und Verantwortung unter den Tisch zu kehren.“, prangert Gesa Wolf in einem Beitrag des 2012 erschienenen Sammelbandes „Topf und Söhne – Besetzung auf einem Täterort“ das deutsche Erinnern an. Sie trifft damit einen Punkt, dem sich kritische Formen der Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Vergangenheit und dessen Fortwirken auch gegenwärtig stellen sollten.

Ab 1939 lieferte die Erfurter Firma „J. A. Topf & Söhne“ Leichenverbrennungsöfen für Konzentrationslager an die SS. Das Unternehmen baute auch für das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau Öfen und Gaskammer-Lüftungstechnik. Eine Aufarbeitung von Seiten der Stadt fand lange Zeit nicht statt. Im Jahr 2001 wurden Teile des Geländes besetzt. Durch die Besetzung, die bis zur Räumung 2009 andauerte, wurde ein selbstverwalteter Ort in Erfurt geschaffen, nachdem zahlreiche Versuche desgleichen gescheitert waren. Von Beginn an wurde sich im Kreise der Besetzer:innen Gedanken um den Umgang mit der Geschichte des Ortes gemacht, was viele Überlegungen und Fragen mit sich brachte. Durch die Thematisierung der Verbrechen mittels der Besetzer:innen konnte ein öffentliches Bewusstsein für die NS-Vergangenheit des Unternehmens errungen werden.

Beteiligte der Besetzung gaben das Buch „Topf und Söhne – Besetzung auf einem Täterort” heraus und dokumentieren damit Konfliktfelder und verschiedene Perspektiven auf die Besetzung. Neben dem Zustandekommen der Besetzung, sollen folgende Aspekte in der Vorstellung und Diskussion des Sammelbandes näher beleuchtet werden: Welcher Anspruch und welche Ansätze wurden bei der Auseinandersetzung mit der Firma Topf & Söhne verfolgt? Welche Erfolge, Hindernisse und Enttäuschungen gab es bei dieser Arbeit und wie gestaltete sich das Verhältnis zu anderen erinnerungspolitischen Akteuren? Wie blicken Teile der Herausgeber:innengruppe heute auf die Zeit der Besetzung und ein staatlich gefördertes Gedenken?

Am 30. April soll das Buch im Conne Island präsentiert werden. Die Veranstaltung wird von Utopie und Praxis Leipzig organisiert und durch den StuRa der Uni Leipzig sowie den FSR Politikwissenschaft der Uni Leipzig gefördert.

Eine Leseprobe ist hier zu finden: https://www.graswurzel.net/gwr/produkt/topf-soehne-besetzung-auf-einem-taeterort/

 

nine to five? – Perspektiven auf Arbeit

Unsere Broschüre “nine to five? – Perspektiven auf Arbeit” ist endlich da!
Lieben Dank an die Autor*innen und Zusammenschlüsse Pünktchen Biberkopf und Spektakel, Emanzipative Antifaschistische Gruppe (EAG Berlin), Anna Kow und Virginia Kimey Pflücke (A.V. Schmidt), Tina Sanders, Lothar Galow-Bergemann, Amici della Conricerca und GuTso sowie unsere Interviewpartner, Lorenz vom CAT-Kurierkollektiv und Arthur, einen ehemaligen Rider, die durch ihre Beiträge und Expertisen diese Textsammlung bereichern. Ebenso herzlich danken möchten wir der Rosa-Luxemburg-Stiftung für die finanzielle Unterstützung durch eine Förderung unseres Projektes und E. für das Layout der Broschüre.

Jetzt möchten wir euch die Broschüre nicht länger vorenthalten, ihr findet eine Version zum Anfassen vielleicht bald bei einigen Läden in Leipzig, stay tuned.

Eine digitale Version findet ihr hier:

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen.

Redebeitrag 15.05.21 // Kundgebung “Gegen jeden Antisemitismus – Solidarität mit Israel”

Hey, wir sind von Utopie und Praxis Leipzig und wollen uns heute im nachfolgenden Redebeitrag etwas wegbewegen von den genauen Geschehnissen in Nahost hin zum Verhältnis der hiesigen Linken zu Israel.

Wenn man sich dieser Tage durch die Sozialen Medien bewegt, begegnen einem schnell die krudesten Behauptungen, Verfälschungen und Narrative, welche doch von einer geradezu erschreckenden Ignoranz zeugen, mit der antisemitische Ressentiments nett umschmückt in Infografiken verbreitet werden.

Auch in scheinbar neutral daherkommenden Posts à la “man möchte ja keine Partei ergreifen, beide Seiten sind irgendwie schwierig” sehen wir eine große Gefahr. Schon allein die Gleichstellung der Angriffe der Hamas, einer islamistischen Terrororganisation, welche antisemitische Vernichtungsphantasien propagiert, mit der israelischen Selbstverteidigung ist untragbar. Diese Dynamik konnte auch in den Kommentarspalten und Telegram-Gruppen beobachtet werden, in denen diese Kundgebung beworben wurde. Die Feststellung, dass Israel ein bürgerlicher Rechtsstaat, mit all seinen Unzulänglichkeiten ist, wird hier zu Gunsten der Legitimierung freiheitsfeindlicher Ansichten aufgegeben.
Das unverrückbare Existenz- und Selbstverteidigungsrecht Israels als jüdischer Schutzraum kommt vielen selbsternannten Linken nicht über die Lippen, ohne mit einem Whataboutism anzufangen. Dabei wird sonst immer schnell entschieden Partei ergriffen für Menschen die Diskriminierung erfahren – und das soll auch weiterhin so bleiben – die Frage, wo die Solidarität mit den Menschen bleibt, die in Israel beschossen werden, aber auch denen, die sich in Gaza der Hamas entgegenstellen und dafür um ihr Leben fürchten müssen, bleibt oftmals unbeantwortet.
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Statement & Unterzeichnung “Wir sind alle Linx”

Wir unterzeichnen und bewerben die Kampagne, weil wir trotz einiger Kritikpunkte am „Leipziger Aufruf 2021“ unsere Solidarität mit den von Repression betroffenen Antifaschist*innen zum Ausdruck bringen möchten. Wir teilen die Kritik an der haarsträubenden Unverhältnismäßigkeit, mit der Linke strafrechtlich verfolgt werden, während eine mit rechten Akteuren mehr als nur verstrickte Polizei und die Justiz bei der Verfolgung von Rechten eine, wie es im Aufruf heißt, geradezu verstörende Nachlässigkeit zeigen. Nicht überraschen dürfte, dass es uns großes Unbehagen bereitet, mit Parteien wie der DKP auf einer Unterzeichner*innenliste zu stehen. Diskutabel am Aufruf finden wir außerdem, dass mit Parolen wie „Wir sind alle Antifa“ im Zusammenspiel mit der (natürlich unterstützenswerten) Forderung nach staatlicher Förderung von zivilgesellschaftlichem Antifaschismus unterschlagen wird, dass antifaschistische Arbeit und Antifa-Gruppen sich (zum Glück) vielerorts in ihrer Kritik und ihren Aktivitäten sehr von bürgerlichen Bündnissen gegen Rechts unterscheiden. Sie tun eben mehr als „nur“ gegen Rechts zu kämpfen. Solche Formulierungen können zu einer gewissen Entpolitisierung und Verwässerung der Pluralität und vor allem der Schärfe von linker Politik führen, die wir aber als äußerst wichtig und verteidigenswert empfinden. Daher wollen wir uns in nächster Zeit als Gruppe mit dieser Frage etwas intensiver auseinandersetzen. Außerdem möchten wir kritisieren, dass der Aufruf mit dem Zitat des Schwurs von Buchenwald endet. Ohne die Notwendigkeit, rechten Akteuren mit allen notwendigen Mitteln das Handwerk zu legen und die wachsende Bedrohung durch faschistische Kräfte in irgendeiner Form kleinreden zu wollen, finden wir, dass die Verwendung des Zitats hier sehr instrumentell wirkt.

Redebeitrag 17.04.21 // Kundgebung “Solidarität mit den emanzipatorischen Kämpfen in China” (+ English Version)

Bild der Kundgebung von 左回声 Left Echo und Nika Sachsen

[For English version, please see below!]

Hi, wir sind Utopie und Praxis Leipzig und wollen uns heute in unserem Redebeitrag der ökonomischen Entwicklung Chinas hin zum kapitalistischen Staat, dem Zustand der chinesischen Arbeiter*innenklasse, ihrer globalen Bedeutung und ihren Bestrebungen, sich von ausbeuterischen, kapitalistischen Verhältnissen zu emanzipieren, beschäftigen. Wir wollen an dieser Stelle kurz erwähnen, dass wir hier keinen Rundumschlag einer Kritik am chinesischen Staat liefern können und fokussieren uns deshalb weitest möglich. Im Folgenden beschäftigen wir uns erst einmal mit der Geschichte des Landes.

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Theorie im Herbst & Winter // Ende

Letzte Woche ging unsere erste Vortragsreihe zu Ende. In erster Linie ganz lieben Dank an die Referent*innen, ABAG Göttingen, Kollektiv “IfS dichtmachen”, Maria Skywalker & Pola Behr. Außerdem danken wir euch Zuhörenden für euer Interesse und das nette Feedback.
Auf unserem YouTube-Account  sind zwei Vorträge online: Vom Kollektiv “IfS dichtmachen” zum Volksbegriff des “Instituts für Staatspolitik” und der Vortrag “Antifeminismus als Einstiegsideologie in extrem rechtes Denken” von Maria Skywalker. Der Vortrag von Pola Behr zu Antisemitismus in den Debatten um Schwangerschaftsabbrüche in der Weimarer Republik wird gerade noch bearbeitet und dann auch veröffentlicht.
Bleibt gesund und bis bald! – UP

Theorie im Herbst & Winter // “Wieder einmal jüdische Hände” – Antisemitismus in Debatten um Schwangerschaftsabbrüche in der Weimarer Republik

Vortrag von Pola Behr [10.12.2020, 19 Uhr, Streaming Infos folgen]

Ärzt*innen, die offen für das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche eintreten, sind enormen Anfeindungen ausgesetzt. Erst in diesem Sommer wurde ein radikaler Abtreibungsgegner zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die Ärztin Kristina Hänel mit NS-Ärzten gleichsetzte. Solche Anfeindungen sind kein Phänomen der Gegenwart, sondern haben eine lange Geschichte. Schon die beiden Ärzt*innen Friedrich Wolf und Else Kienle, die 1931 aufgrund des §218 verhaftet wurden, waren solchen verbalen Attacken ausgesetzt. Es fing dabei weniger um gegensätzliche Positionen zu Schwangerschaftsabbrüchen, als darum, die beiden persönlich anzugreifen. Auffallend war, dass diese Angriffe immer wieder darauf hinausliefen, Wolf und Kienle als “jüdische Abtreiber” darzustellen.
Der Vortrag soll zu Beginn die Geschichte der sogenannten Abtreibungsparagraphen von 1871 bis zur Verhaftung der beiden Ärzt*innen, sowie die oppositionellen feministischen und kommunistischen Bewegungen darstellen. Daran anschließend werden die verschiedenen antisemitischen Motive, die in der Berichterstattung um den Prozess gegen Wolf und Kienle auftraten, analysiert. Anhand dessen kann der Frage nach ideologischen Überschneidungen zwischen Antifeminismus und Antisemitismus in Debatten um Schwangerschaftsabbrüche nachgegangen und ebenfalls Kontinuitäten ins heute aufgezeigt werden.